350 Antimilitarist*innen auf der Straße gegen die „Kiel Conference“ 2016

Am Dienstag, 21. Juni sind in der Schleswig-Holsteinischen Landeshauptstadt etwa 350 Antimilitarist*innen gegen die „Kiel Conference“ 2016 auf die Straße gegangen. Bei der NATO-Veranstaltung Mal im Düsternbrooker Maritim Hotel Bellevue, die in diesem Jahr zum zweiten stattfand, handelt es sich um ein hochrangiges Treffen von Militär, Wissenschaft und Politik, auf dem die Kriegsstrategien von morgen geplant werden.

Der Startpunkt der Demonstration des War Starts Here-Bündnis war am späten Nachmittag vor dem „Institut für Sicherheitspolitik“ (ISPK) an der Universität Kiel, das zusammen mit dem NATO-Exzellenzzentrum „Center of Excellence for Operations in Confined and Shallow Waters” (COE CSW) die „Kiel Conference“ organisiert. Nach zwei Redebeiträgen von Vertretern der LINKEN sowie der BI gegen Atomanlagen startete der Demonstrationszug mit insgesamt etwa 350 Teilnehmer*innen Richtung Kieler Woche. Am antimilitaristischen Block innerhalb der Demo, zu dem das RESIST!-Bündnis aufgerufen hatte, beteiligten sich etwa 150 Demonstrant*innen.

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Eine Rednerin des RESIST! Bündnis betonte in einem Redebeitrag während der Zwischenkundgebung am Knooper Weg den unvermeidlichen Zusammenhang von Krieg und Militarisierung mit dem kapitalistischen Verwertungs- und Unterwerfungsdrang. Eine Welt  des friedlichen Miteinanders ohne Elend, Zerstörung und die bewaffnete Durchsetzung der globalen Ausbeutung von Mensch und Natur sei folglich nur jenseits von Kapitalismus und Staat im internationalen Kampf um Befreiung vorstellbar. Desweiteren kam eine Rednerin der DKP zu Wort.

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Die Demo zog anschließend unter lautstarken Parolen zum Volksfest der Kieler Woche, wo an der Kiellinie die Abschlusskundgebung stattfand. Hier sprachen Vertreter*innen des Kieler Friedensforums, der SDAJ und der Interventionistischen Linken. Noch während der Abschlusskundgebung der angemeldeten Demo formierte sich eine Spontandemo von bis zu 200 Menschen, die kraftvoll über die Kielline zogen, einer der zentralen Festmeilen der Kieler Woche. So konnte die Kritik an der „Kiel Conference“ und der Militarisierung auch der Kieler Woche inmitten des Volksfestes zum Ausdruck gebracht werden. Mit lauten Parolen und Schnipselkonfetti wurden entlang der Wegstrecke antimilitaristische Botschaften hinterlassen. Wenige Meter vor ihrem eigentlichen Ziel, dem Bundeswehr-Propaganda-Truck, der auf der Kieler Woche täglich für das Militär wirbt, wurde die Demo von panisch herbeieilenden Polizist*innen gestoppt. Mit mehreren Reihen machten diese die Kiellinie kurzfristig unpassierbar, diesseits der Polizeiketten war das Nadelör zudem von Demonstrant*innen verstopft.

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Nichtsdestotrotz gelang es einem Großteil der Antimilitarist*innen, sich binnen kürzester Zeit direkt einen Weg zum Bundewehrtruck  zu bahnen. Vor dem Truck führten Aktivist*innen eine Die-In-Aktion durch, bei der am Boden liegende Leichen dargestellt wurden, um auf die aktive Beteiligung der Bundeswehr am weltweiten Morden hinzuweisen. Für eine Stunde gelang es dabei, den Truck mit Transparenten abzuschirmen, während die Polizei über den gesamten Zeitraum eine Kette vor dem Eingang bildete. Der Truck war dadurch effektiv blockiert und blieb geschlossen, während sich sein Personal samt Feldjäger*innen im und hinter dem Propagandafahrzeug aufhalten mussten. Eine Aktivistin wurde durch einen überambitionierten Wachmann am Arm verletzt, ansonsten verlief die Aktion ohne Zwischenfälle und die Aktivist*innen konnten sie wie geplant beenden.

Wenngleich die Teilnehmer*innenzahl der Proteste im Vergleich zum letzten Jahr leider nicht gesteigert werden konnte, können auch die diesjährigen Aktionen gegen die „Kiel Conference“ durchaus als zufriedenstellend bewertet werden. Es ist abermals gelungen, die Kieler Kriegskonferenz in der öffentlichen Rezeption als das zu benennen, was sie ist: Ein militaristisches Strategietreffen zur Planung der nächsten Ausplünderungsfeldzüge der NATO-Staaten, in diesem Jahr am Beispiel der Arktis, und zur bewaffneten Beherrschung kapitalistischer Krisenverhältnisse. Der Aktionsradius der Antimilitarist*innen konnte zudem ausgeweitet werden und die Bannmeile für Demonstrationen auf der Kieler Woche durchbrochen werden. Mit der Spontandemo wurde erstmalig die Anfälligkeit des Festspektakels für chaotische Szenarien erfolgreich ausgeteste und mit der anschließenden Blockade des Bundeswehrtrucks ein Zahnrad der Militarisierung wenigstens kurrzeitig außer Kraft gesetzt werden. Daran gilt es auch im nächsten Jahr anzuknüpfen.

Bereits im Vorfeld der „Kiel Conference“ hat es in Kiel eine Reihe antimilitaristischer Veranstaltungen und Aktionen gegeben. So haben Aktivist*innen auf der Berufsmesse Contacts an der Kieler Uni einen Werbevortrag der Bundeswehr verhindert und den dortigen Bundeswehrstand gestört. Zudem gab es einen antimilitaristischen Besuch einer Vorlesung von Professor Joachim Krause, der an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel lehrt, aber gleichzeitig NATO-affiner Direktor des ISPK und ein Hauptinitiator der „Kiel Conference“ ist. Neben einer antimilitaristischen Stadtrundfahrt, bei der auf die Geschichte der Militarisierung Kiels und den damit verbundenen Protest eingegangen wurde, gab es eine gut besuchte Diskussionsveranstaltung ebenfalls an der Uni über die Bedeutung und das Wirken der mittlerweile 24 NATO-Exzellenzzentren. Zudem wurde in Kiel massiv im öffentlichen Raum zu den Aktionen gegen das NATO-Treffen mobilisiert, darunter etwa mit einer Transparent-Aktion während eines Eröffnungskonzertes der Kieler Woche.

Der antimilitaristische Widerstand gerade auch in der Militär- und Rüstungsstadt Kiel darf jedoch nicht bei den zweifelsohne wichtigen Protesten gegen die „Kiel Conference“ einmal im Jahr stehenbleiben. Angriffspunkte für direkte Interventionen gegen die Akteure, Profiteure und Vordenker der Mordmaschine des Kapitals gibt es hier zu Hauf – vor, nach und auch während der Kieler Woche. So steht die Bundeswehr mit ihrem Karrieretruck derzeit immer noch an der Kiellinie und versucht,  neues Personal zum Töten zu rekrutieren und die Präsenz des Militärs im öffentlichen Raum zur Normalität werden zu lassen. Im Internet rufen Antimilitarist*innen deshalb dazu, von nun an jeden verbleibenden Tag der Kieler Woche ab 17 Uhr den Betrieb des Bundeswehrtrucks lahmzulegen.

Presse: Heise | NDR | Schleswig-Holstein Magazin) (ab 16:42 min.) | Welt | SHZ

Fotos: Ulf Stephan 1 / 2

AUF DIE STRAßE GEGEN DIE „KIEL CONFERENCE“ 2016!

Am morgigen Dienstag, 21. Juni 2016 findet im Maritim Hotel Bellevue im Statdteil Düsternbrook auf Einladung des „Institut für Sicherheitspolitik“ (ISPK) an der Uni Kiel und des NATO-Think Tanks “Center of Excellence for Operations in Confined and Shallow Waters” (COE CSW) zum nunmehr zweiten Mal die „Kiel Conference“ im Rahmen der Kieler Woche statt. Dabei handelt es sich um ein Treffen hochrangiger Vordenker, Protagonisten und Profiteure der NATO-Kriegspolitik, die in diesem Jahr am Beispiel der Arktis ihre kommenden Kriege um Rohstoffe, Handelswege und Einflussphären zur Sicherung der Hegemonie des Globalen Nordens im globalen kapitalistischen Konkurrenzkampf der Standorte planen wollen.

Nachdem Antimilitarist_innen im Rahmen der Mobilisierung gegen die NATO-Kriegskonferenz bereits einen Bundeswehr-Vortrag verhindern und einen entsprechenden Infostand an der Kieler Uni stören konnten, mit Prof. Joachim Krause einem der Hauptinitiatoren einen überraschenden Besuch an seinem Arbeitsplatz abstatteten, eine von gut 50 Menschen besuchten Diskussionsveranstaltung des RESIST! Bündnis stattfand, eine Transpi-Aktion während der Eröffnung der Kieler Woche durchgeführt wurde und hunderte Plakate im Stadtbild verklebt wurden, finden die Aktionen gegen Militarisierung und Krieg mit der Bündnis-Demonstration morgen ihren Höhepunkt.

Die Demonstration der War Starts Here-Bündnis wird von 13 Initiativen und Parteien unterstützt, das antimilitaristische RESIST! Bündnis ruft zudem zu einem antikapitalistischen Block innerhalb der Demo sowie zu weiteren Aktionen auf. Die Organisatoren der „Kiel Conference“, die ohnehin unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet, hat sich dagegen in seiner Öffentlichkeitsarbeit bisher mehr noch als im letzten Jahr auffällig zurück gehalten.

Alle Antimilitarist_innen aus Kiel und darüber hinaus sind dazu aufgerufen, morgen ein deutliches und lautstarkes Signal gegen die auch maßgeblich von Kiel ausgehende kriegerische Niederwerfung und Ausbeutung von Mensch und Natur in aller Welt zu senden. Auch aus Hamburg haben sich zu diesem Zweck bereits organisiert anreisende Demonstrationsteilnehmer_innen angekündigt. Schon im vergangenen Jahr gingen gegen die Premiere des NATO-Treffens über 400 Menschen auf die Straße.

ALLE WICHTIGEN INFOS IN KÜRZE

Auftakt: 16.30 Uhr / Universität Westring/Olshausenstr. (vor dem ISPK)

Route: Olshausenstraße – Knooper Weg (Zwischenkundgebung) – Beseler Allee – Niemannsweg – Karolinenweg – Düsternbrooker Weg – Bernhard-Harms-Weg (Abschlusskundgebung an der Kiellinie)

Ermittlungsausschuss (EA): 0431 / 5303435

Bahn-Anreise aus Hamburg: Treffen 14.15 Uhr Reisezentrum HBF

Wetter: 21°C / sonnig / hohe Regenwahrscheinlichkeit

Kiel ist Kriegsgebiet – die NATO-Konferenz versenken! Fight Warzone Capitalism!

Transpiaktion gegen NATO-Konferenz zum Kieler Woche-Auftakt

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Im Rahmen der Mobilisierung zum antimilitaristischen Block auf der Bündnis-Demo gegen die diesjährige „Kiel Conference“ am 21.6.2016 um 16.30 Uhr an der Universität Kiel (Westring/Olshausenstr.) platzierten antimilitaristische Aktivist_innen beim Auftaktkonzert der „Kieler Woche“ von Rea Garvey auf der RSH-Bühne am Freitagabend ein für mehrere tausend Besucher_innen gut sichtbares Transparent von der Gablenzbrücke: „NATO-Konferenz versenken! Demo 21.6.16 16.30h Uni Kiel“

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CAU ist Kriegsgebiet: Vorlesung von NATO-Krause gestört

Am Donnerstag, 9.6.2016 haben antimilitaristische Aktivist*innen eine Vorlesung von Prof. Joachim Krause besucht, um über die Verbindungen zwischen der Christian-Albrechts-Universität Kiel und dem „Institut für Sicherheitspolitik“ (ISPK) aufzuklären. Der vehemente Zivilklausel-Gegener Joachim Krause lehrt an der CAU als Professor der Politikwissenschaft und ist gleichzeitig leitender Direktor des ISPK, das seit 2015 zusammen mit dem NATO-Think Tank „Center of Excellence for Operations in Confined and Shallow Waters“ (COE CSW) die „Kiel Conference“ organisiert.

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Kurz nachdem Kriegsprofessor Krause vor mehreren Dutzend Studierenden mit seiner nachmittäglichen Vorlesung begonnen hatte, wurde er durch den Überraschungsbesuch einiger Antimilitarist_innen für mehrere Minuten unterbrochen. Ein Transparent mit der Aufschrift „Kiel ist Kriegsgebiet – antimilitaristischen Widerstand organisieren!“ wurde entrollt und Flugblätter im Hörsaal verteilt. In einem Redebeitrag wurde die Verzahnung der Uni Kiel mit dem ISPK und die Rolle Joachim Krauses als führender Vordenker der globalen NATO-Kriegspolitik thematisiert und angegriffen. Krause versuchte, den Redebeitrag mit einer Mischung aus Beatboxing, imitierten Tierlauten und der Rückkopplung des Mikrofons zu stören. Nichtsdestotrotz konnte die Aktion wie geplant beendet werden.

Die nächste Gelegenheit zur antimilitaristischen Intervention gegen Krause und sein ISPK gibt es am Dienstag, 21.6. wenn Antimilitarist*innen zu Aktionen gegen die „Kiel Conference“ aufrufen. Die Kieler NATO-Kriegskonferenz dient seit 2015 der Vernetzung und kriegsstrategischen Diskussion zwischen Militär, Wissenschaft und Politik. Im letzten Jahr ging es bei dem Treffen um die „Sicherheit“ im Ostseeraum, d.h vor allem um die Durchsetzung der NATO-Hegemonialinteressen gegenüber Russland. In diesem Jahr soll es bei der Kiel Conference, die im Anschluss an die NATO-Übung BALTOPS und während der Kieler Woche stattfindet, um das Thema Arktis gehen. Im Fokus steht dabei die militärische Vorbereitung auf die Ausbeutung der durch das schmelzende Polareis in näherer Zunkunft frei werdenden Rohstoffe sowie die bewaffnete Durchsetzung von Handelswegen nach Asien.

Das RESIST!-Bündnis, das in diesem Jahr zu einem antimilitaristischen Block auf der Bündnisdemo mobilisiert, stellt dem brutalen Kalkül der Kriegsstrategen eine revolutionäre Perspektive entgegen. Die fortschreitende Klimaerwärmung erfordert eine radikale Abkehr vom Kapitalismus und von fossilen Energiequellen als dessen Treibstoff, nicht die militärisch durchgesetzte weitere Ausbeutung und Zerstörung der Erde. Das militaristische Planspiel der NATO-Eliten löst die Probleme des ökonomischen Akkumulationsdrang des Kapitals nicht, sondern schafft die Konflikte und Katastrophen von morgen. Eine friedliche, solidarische Welt mit einer gemeinsamen Nutzung von Ressourcen und ihrer gerechten Verteilung ist nur jenseits des kapitalistischer Konkurrenzkampfes realisierbar.

Bereits vor drei Wochen hatten Antimilitarist_innen einen Werbevortrag der Bundeswehr während der „Contacts“-Messe an der CAU verhindert und sich dabei auf die Mobilisierung gegen die „Kiel Conference“ bezogen. Die diesjährige Demonstration gegen die Militaristen-Konferenz wird um 16.30 Uhr an der Kieler Uni vor dem ISPK (Westring/Olshausenstr.) starten.

Mi. 8.6.: Antimilitaristische Fahrradtour

18 Uhr / Vor dem ISPK (Westring 400, CAU Kiel)

Die Kieler Initiative Antimilitaristische Stadtrundfahrt informiert über Geschichte und Gegenwart von Militarismus und Rüstungsproduktion in Kiel. Hingewiesen werden soll auf die Bestrebungen für eine Welt ohne Militär und Kriege und auf die Forderung, die Rüstungsexporte zu stoppen. Auch die Aufrüstungsprogramme und militärischen Bestrebungen von BRD und EU sollen unter die Lupe genommen werden.

Auch in diesem Jahr plant das „Institut für Sicherheitspolitik Kiel“ (ISPK) zusammen mit dem NATO „Centre of Excellence for Operations in Confined and Shallow Waters“ (COE CSW) die im letzten Jahr erstmalig ausgerichtete Kriegskonferenz „Kiel Conference“. Als Thema haben sich die Verantwortlichen die Arktis beziehungsweise Möglichkeiten der (militärischen) Sicherung der demnächst unter dem Eis freiwerdenden Rohstoffe erwählt. Konzepte zu einer entmilitarisierten Arktis, welche vor dem Einfluss wirtschaftlicher Interessen geschützt ist, passen dabei nicht ins Bild. Stattdessen werden der Abbau und die Sicherung von Rohstoffen mit allen negativen Folgeerscheiungen (Zerstörung des Naturraums Arktis, Klimaerwärmung durch freiwerdendes CO², Militarisierung der Weltmeere und der Wirtschaftspolitik) in den Vordergrund gestellt. Die Kiel Conference und ihre Agenda propagiert und legitimiert die Ideale eines Kapitalismus, welcher nur durch Ausbeutung immer neuer Rohstoffquellen am Leben gehalten werden kann und dabei keinerlei Rücksicht auf Mensch oder Natur nimmt. Doch die Kiel Conference ist nicht die einzige militaristische Katastrophe. Der Standort Kiel ist ein wichtiger Vernetzungsort für Forschung, Militär und Rüstungsindustrie. Hier produzieren Firmen wie ThyssenKrupp, Thales, Raytheon Anschütz, ELAC Nautik, Rheinmetall Landsysteme und EADS. Die antimilitaristische Fahrradtour möchte versuchen, sowohl die Firmen der Rüstungsindustrie zu benennen, als auch historische Ereignisse aus antimilitaristischer Sicht zu beleuchten.

WAR STARTS HERE – Krieg beginnt hier!

Eine Veranstaltung der Offenen Linken Hochschulgruppe mit der Antimilitaristischen Stadtrundfahrt.